Franjo Schiller (ÖDP) fragt nach der politischen Verantwortung
Mönchengladbach. „Der Abriss von Lützerath war energiepolitisch nicht erforderlich“, so der Stadtvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Mönchengladbach, Franjo Schiller. „Bei Lützerath ging es ausschließlich
darum, die politischen Muskeln spielen zu lassen.“ Die energiewirtschaftlichen Prognosen sind jetzt schon widerlegt.
Das Aus für den Ort Lützerath wurde mit dem Bedarf an Braunkohle begründet. Wie die aktuell vom Fraunhofer-Institut auf www.energy-charts.info veröffentlicht, entbehren diese Prognosen jeder Grundlage. Die ÖDP hält die deutliche Reduktion der Braunkohleverstromung für äußerst positiv. Dies sei ein positiver Umstand für das Klima. Es mache aber deutlich, dass Lützerath nicht aus Notwendigkeiten der Energiegewinnung weichen musste. Vielmehr mache dies deutlich, dass hier den Klimaschützern „eins ausgewischt“ werden sollte. Lützerath war eine machtpolitische, keine energiepolitische Aktion; dies ist die Überzeugung der ÖDP.
Die 13 RWE-Braunkohlekraftwerks-Blöcke produzierten 2023 33,54 Terawattstunden (netto), so die Zahlen des Fraunhofer-Instituts. 2022 lag dies bei 49,03 Terawattstunden; somit ein Rückgang um 31,6%. „Bei fachkundiger Analyse der bereits damals vorliegenden Gutachten war das absehbar“, so die ÖDP.
Die ÖDP in Mönchengladbach hatte sich an den Protesten gegen die Zerstörung von Lützerath beteiligt und sieht sich jetzt durch die Daten des Fraunhofer-Instituts bestätigt. Sie sieht eine politische Verantwortung an diesem Skandal bei der schwarz-grünen Landesregierung in Düsseldorf. Sie verlangt Aufklärung über diesen Vorgang und schlägt der Landtagsopposition einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss vor.
Foto: Pixabay_firstmillion ; Daten-Quelle: www.energy-charts.info
